Im ewigen Spannungsfeld der Polizeiarbeit zwischen Prävention und Aufklärung helfen nicht nur Wissen(schaft) und Erfahrung. Entscheidend sind häufig innovative Technik und Technologie, nicht zuletzt, um Verbrechen vorzubeugen. Eine – ursprünglich sächsische – Erfolgsgeschichte ist KUNO, die mittlerweile bundesweite Kriminalitätsbekämpfung im unbaren Zahlungsverkehr unter Nutzung nichtpolizeilicher Organisationsstrukturen. Auch dank der Einführung von KUNO gehen die Betrugsfälle beim Einsatz von EC-Karten ohne PIN stark zurück.
Videoüberwachungssysteme und automatisierte Erkennungssysteme erfordern viel Fingerspitzengefühl. Denn bei allem Fortschritt: Die Polizei darf nicht aus dem rechtlich-politischen Rahmen fallen – was häufig zu Diskussionen über die Grenzen ihres Handelns führt. So kann neue Technologie einerseits Straftaten verhindern oder auch die Demokratie schützen, andererseits birgt sie die Möglichkeit des Eingriffs in die Grundrechte der Bürger. Eine besondere Herausforderung: Wie lässt sich die Polizei im digitalen Raum ausrüsten und welche neuen »Spielregeln« muss es dafür geben?
Verschießbare Wirknetze sollten gefährliche Tiere oder Menschen stoppen ohne diese zu töten oder zu verletzen. Die Versuche ergaben, dass diese Methode ungeeignet ist. (1998)
Seit 2008 verfügt die Polizei Sachsen über den SensoCopter md 4-1000. Das mit Wärmebild- und HD-Kamera ausgerüstete System kann bis zu einer Stunde in der Luft bleiben, kommt bei Großveranstaltungen wie Fußballspielen, der Suche nach Cannabis-Anbauflächen und zur Aufklärung für Spezialeinheiten zum Einsatz, und kann Unterstützung bei Tatortdokumentation und Brandursachenermittlungen leisten.
Das Anhaltesystem Stop Stick zur Zerstörung von Fahrzeugreifen befindet sich heute an Bord jedes Streifenwagens. (1997)
© Sperr-Notruf 116 116 e. V.
116 116 – jeder kennt sie oder sollte sie kennen, die Notrufnummer zum Sperren elektronischer Medien wie Kredit- und EC-Karten, digitaler Signaturen (Ausweis), Krankenversicherungskarten … bei Verlust oder Diebstahl.
Deutschland ist das erste Land weltweit, in dem es eine solche Nummer gibt. Ihren Ursprung hat sie in Sachsen: Im August 2001 führt die Polizeidirektion Dresden KUNO, die Kriminalitätsbekämpfung im unbaren Zahlungsverkehr unter Nutzung nichtpolizeilicher Organisationsstrukturen, ein und kann damit den Kartenmissbrauch im unterschriftsbasierten EC-Lastschriftverfahren innerhalb eines Jahres um über 80 % senken.
Die 116 116 ist seit dem 1. Juli 2005 erreichbar. An der Kriminalstatistik lässt sich ablesen, dass beim Betrug mit Debitkarten ohne Nutzung des PIN-Verfahrens nach teilweise dramatischen Zunahmen (2003: + 59,9 %; 2004: + 4,8 %) erstmals 2005 ein starker Rückgang (- 28,8 %) festzustellen ist. Dies wird neben einer vermehrten Nutzung des sicheren PIN-Verfahrens durch den Handel auch auf die Einführung des Systems KUNO zurückgeführt.
Heute ist KUNO ein Projekt des EHI Retail Institute in Kooperation mit der deutschen Polizei und dem Hauptverband des Deutschen Einzelhandels. Verantwortlicher und Inhaber der einheitlichen Notrufnummer 116 116 ist der Sperr e. V. – Verein zur Förderung der Sicherheit in der Informationsgesellschaft mit Sitz in Berlin.
Seit August 2019 hat die Polizeidirektion Görlitz die Video-Überwachung an fünf Standorten mit je zwei Kameras in Betrieb genommen. Die Kameras sind nicht im Dauerbetrieb, sondern werden gezielt zu Schwerpunktzeiten aktiv geschaltet. Die Technik soll die Aufklärung von Straftaten beschleunigen und zudem präventiv wirken. Im Zeitraum vom 10. August 2019 bis zum 16. Januar 2020 gab es im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum in Görlitz weniger als halb so viele besonders schwere Diebstähle.
Rechtliche Kriterien definieren, wann ein Standort für eine Kamerainstallation infrage kommt. Einschlägig ist hier § 57 des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes. Nur wenn es hinreichend wahrscheinlich ist, dass an Kriminalitätsschwerpunkten mithilfe der Überwachungskameras dort auftretende gehäufte Straftaten nachhaltig zurückzudrängen sind, kann die Technik eingesetzt werden.
1990, der Neuanfang! Auch für die Polizei Sachsen. Doch ist ihre Ausrüstung nicht mehr zeitgemäß. Sorgen bereitet vor allem der Fuhrpark: Flüchtige Straftäter sind mit ihren »Westautos« oft schneller als die Polizei (erlaubt). Mit Zunahme der polizeilichen Einsätze kommt auch die vorhandene Funktechnik an ihre Grenzen. Es besteht dringender Modernisierungsbedarf!
